Schweiz: Neues E-Zigaretten Gesetz

Vapen wird auch in der Schweiz teurer: Neu werden auch in der Schweiz E-Zigaretten und insbesondere Einweg E-Zigaretten (Vapes) mit einer Liquid Steuer belastet. Geplant ist eine Tabaksteuer von CHF 0.20 pro Milliliter E-Liquid, bei den Einweg E-Zigaretten sogar CHF 1.- pro Milliliter E-Liquid. Des weiteren wurden ein Werbeverbot beschlossen, welches für Medien und Veranstaltungen gilt, welche hauptsächlich von Jugendlichen konsumiert bzw. besucht werden.

Die Folgen der neuen Tabaksteuer

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Die Steuer hat zur Folge, dass sich zum Beispiel die beliebten E-Zigaretten der Marke Elfbar auf einen Schlag massiv verteuern. Heute kostet ein Elfbar 1500 zwischen CHF 10.90 und 13.90. In Zukunft wird das gleiche Modell, welches 4.8 ml E-Liquid enthält also zwischen CHF 15.70 bis 18.70 kosten. Das sind Mehrkosten von 34% bzw. 44%! Zum jetzigen Zeitpunkt ist noch nicht klar ob die neue Tabaksteuer auf E-Zigaretten in der Schweiz 1:1 an die Konsumenten weitergegeben wird, oder ob der Handel einen Teil der Liquid-Steuer tragen wird. Eins ist jedoch klar. Die Kosten für Einweg Vapes werden massiv steigen.

Bei den Liquids fällt die Steuer bedeutend moderater aus und ein Milliliter E-Juice wird mit CHF 0.20 besteuert. Kosten eine 10ml Flasche E-Liquid heute zwischen CHF 5.50 und 6.90 so wird diese nach Inkrafttreten des neuen E-Zigaretten Gesetztes zwischen CHF 6.50 und 7.90 kosten. Damit entstehen Mehrkosten von 14% bis 16%.

Wieso werden Einweg Vapes stärker besteuert?

Der Bund argumentiert, dass die Einweg Vapes bei Jugendlichen äusserst beliebt sind, was der Hauptgrund für die massive Besteuerung der Wegwerf Produkte ist. Man erhofft sich also, dass die höheren Preise Jugendliche vom Kauf der Einweg E-Zigaretten abhält. Ein weiterer Grund für die hohe Steuer auf Disposables ist die schlecht Umweltbilanz. Denn die Einweg E-Zigaretten enthalten einen hochwertigen Akku, welche nach nur einmaligem Gebrauch zusammen mit der ganzen E-Zigarette entsorgt werden muss. Kommt hinzu, dass viele Konsumenten gebrauchte Einweg Vapes eben nicht auf dem Recyclinghof entsorgen, sondern achtlos auf in den normalen Abfall oder gar auf die Strasse oder in die Natur werfen.

Dank der neuen Tabaksteuer auf E-Zigaretten rechnet der Bund mit Mehreinnahmen von rund 14 Millionen Schweizer Franken pro Jahr. Diese sollen für die Mitfinanzierung der AHV und IV verwendet werden.

Werbeverbot für Jugendliche

In der Folge der Initiative «Kinder ohne Tabak» soll auch für E-Zigaretten ein Werbeverbot auf Medien gelten, welche sich hauptsächlich an Jugendliche Konsumenten richten. Darunter fallen auch Openairs und Game-Veranstaltungen, welche eine jugendliche Zielgruppe ansprechen.

Beschränkung der Liquid Menge

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Auch bei der Beschränkung der Liquid Menge wird sich die Schweiz mit grosser Wahrscheinlichkeit der EU-Norm anpassen. In der Europäischen Union sind schon jetzt nur Einweg Vapes und Kartuschen Systeme mit maximal 2ml Flüssigkeit erlaubt. In der Schweiz besteht aktuell diesbezüglich noch keine maximale Beschränkung. Der Grund der Liquid-Beschränkung wird mit der Gefahr begründet, dass Kleinkinder Einweg Vapes oder Kartuschen mit über 2ml nikotinhaltiger Flüssigkeit verschlucken könnten. Dies lässt aufhorchen, erst recht, da ja bekannt ist, dass die an jeder Ecke am Boden liegenden Zigarettenstummel für Kleinkinder äusserst gefährlich sind. Die Beschränkung auf 2ml E-Liquid hat auch für die Umwelt einen negativen Einfluss. So sind alle Konsumenten gezwungen auf die kleinen E-Zigaretten und Kartuschen Systeme umzusteigen, welche damit die Umwelt noch stärker belasten als die grösseren Modelle, welche teilweise über einen wieder aufladbaren Akku verfügen. Der Schweizer E-Zigaretten Markt ist aktuell – im Vergleich zur EU – noch ein Paradies, denn die Produktvielfalt ist riesig und die Preise sind moderat. Leider werden sich diese Verhältnisse in den nächsten Jahren der Europäischen Union angleichen und der Markt wird für Konsumenten und Händler an Anttraktivität verlieren.

Die neue E-Zigaretten-Steuer: Die Meinung der Branche

Die Schweizer Vape und E-Zigarettenbranche ist nicht vollumfänglich gegen eine Regulierung von E-Zigaretten. Dass heute E-Zigaretten ohne jegliche Alterskontrolle verkauft werden dürfen, ist auch vielen Vapes Shops ein Dorn im Auge. Hier besteht Handlungsbedarf, was auch von der gesamten Branche unterstützt wird. Gemäss neusten Studien wird der Konsum von E-Zigaretten nach wie vor als bis zu 95% weniger schädlich als der Konsum von Tabakzigaretten bezeichnet. Gemessen an diesem Gefahren-Potenzial ist die Steuer auf Einweg E-Zigaretten mit 34% bis 44% massiv zu hoch. Damit werden viele Raucher von Tabakzigaretten davon abgehalten auf die offensichtlich bedeutend weniger schädlichen E-Zigaretten umzusteigen. Viel Effektiver wäre ein Jugendschutzgesetz, welches mit klaren Alterskontrollen verhindert, dass sich Jugendliche frei mit Vapes auf dem Markt eindecken können.

Weiterführende Links:

https://www.aargauerzeitung.ch/news-service/inland-schweiz/praevention-vapen-wird-teurer-parlament-einigt-sich-auf-steuer-fuer-e-zigaretten-ld.2469863

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-90885.html

https://www.swissinfo.ch/ger/alle-news-in-kuerze/e-zigaretten-werden-kuenftig-wieder-besteuert/48576056